Veranstaltung: | Kreismitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 1. Anträge |
Antragsteller*in: | Dirk Jordan, Detlef von Meyer zu Heringdorf, Christa Markel-Vieto |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 15.01.2019, 14:08 |
A2: Bürgerbeteiligung ernstnehmen
Antragstext
Die KMV möge beschließen:
Der neue Vorstandwird gebeten, im Jahr 2019 zusammen mit den Grünen AGen bzw.
Nachbarschaftstreffen und in Zusammenarbeit mit örtlichen Initiativen zu
Bürgerversammlungen in den Ortsteilen einzuladen, um über lokale Themen zu
beraten und so die in unserem Wahlprogramm versprochene Verstärkung der
Bürgerbeteiligung einzuleiten.
Begründung
Hintergrund des Antrags
In unserem Wahlprogramm haben wir als erste fünf Projekt beschlossen, mehr Bürgerbeteiligung zu „wagen“(!), ein zentrales Informationsbüro für Bürgerbeteiligung einzurichten, dass es Stadtteilkonferenzen, Tagungen der Fachausschüsse der BVV in Ortsteilen und „Kiezsprechstunden“ der Bezirksamtsmitglieder geben soll und manches mehr. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft hat beschlossen, die Bürgerbeteiligung auszubauen u.a. mit ortsteibezogenen Zukunftswerkstätten.
Von diesen Absichten ist fast so gut wie nichts bisher umgesetzt worden. Wir wollen das nicht länger hinnehmen und wollen nicht länger auf die CDU oder das Bezirksamt und die BVV warten.
Änderungsanträge
- Globalalternative: Ä1 (Ronald Wenke, Eingereicht)
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